11.07.2017 in Presse

Kommunaler Klimaschutz: Kommunalrichtlinie öffnet neues Antragsfenster

 

Ab sofort und bis 30. September 2017 können Kommunen, kommunale Unternehmen, Sportvereine und andere lokale Akteure über die Kommunalrichtlinie Anträge stellen. Darüber informiert die SPD Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Förderfähig sind Klimaschutzinvestitionen, Projekte, Energiesparmodelle und das kommunale Klimaschutzmanagement.

Rund 1.500 Anträge sind in diesem Jahr zwischen Januar und März bereits eingegangen. Das beantragte Gesamt-Fördervolumen beträgt bisher rund 75 Mio. Euro.

11.07.2017 in Presse

Journalistenpreis zur beruflichen Bildung ausgeschrieben

 

„(Bildungs-)Wege von Migrantinnen und Migranten in Deutschland sichtbar machen – das ist das Ziel des KAUSA Medienpreises. Mit dem KAUSA Medienpreis werden seit 2010 jährlich Journalistinnen und Journalisten ausgezeichnet, die außergewöhnliche und differenzierte Geschichten über die Bildungswege von Menschen mit Migrationshintergrund geschrieben haben.“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

06.07.2017 in Presse

„Die Gesundheitsbedürfnisse von Bürgern im ländlichen Raum dürfen nicht aus dem Blick geraten“

 
Josef Götz, MdB Hilde Mattheis, MdB Uli Grötsch, MdB Sabine Dittmar, MdB Martina Stamm-Fibich, MdB Edgar Franke

„Die besonderen Gesundheitsbedürfnisse gerade älterer Menschen in der Region müssen bei den anstehenden Reformen im Gesundheitsbereich oberste Priorität haben“, ist der SPD-Abgeordnete Grötsch überzeugt. Das ist gerade für die Oberpfalz mit einem rasant steigenden Anteil an über 60-jährigen wichtig.

24.06.2017 in Presse

"Populismus und Gegenbewegungen in Europa" - 2. Sitzung des AK Europa der BayernSPD

 

Brexit, Orban und Trump - Europapolitik bewegt aktuell die Talkshows, Schlagzeilen und die Straße. Kundgebungen von rechten Populist_innen und Anti-EU Demonstrationen sind seit einiger Zeit in ganz Europa an der Tagesordnung, rechtsextreme Übergriffe nehmen zu. Es herrscht ein Tonfall wie noch nie in ganz Europa seit Kriegsende. Aber auch Gegenbewegungen und proeuropäische Initiativen wie „Pulse of Europe“ formieren sich für den Fortbestand der Europäischen Union.

22.06.2017 in Presse

Flächenverbrauch: CSU nimmt selbst gesteckte Ziele nicht ernst

 

Die Staatsregierung verstößt nach Auffassung der SPD-Wirtschaftssprecherin Annette Karl klar gegen selbst formulierte Ziele: So erklärt das Wirtschaftsministerium auf seiner Homepage, dass der Flächenverbrauch im Rahmen der bayerischen Nachhaltigkeitsstrategie "deutlich und dauerhaft" gesenkt werden soll. Sie strebt eine "Flächenkreislaufwirtschaft ohne weiteren Flächenneuverbrauch" an.

13.06.2017 in Presse

SPD-Fraktion will Kampf gegen Mobbing intensivieren

 
Margit Wild stellt bei der Pressekonferenz in München das Anti-Mobbing-Programm vor

Fraktionsvizin Margit Wild setzt auf erfolgreiches finnisches Programm - "Es geht um das Wohl der Schülerinnen und Schüler"

02.06.2017 in Presse

Lärmaktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes

 

„Der Ausbau der Bahnstrecke Regensburg-Hof muss mit einem wirksamen Lärmschutz einhergehen“, stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete noch einmal klar. Deshalb weist sie auch darauf hin, dass das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) derzeit einen bundesweiten Lärmaktionsplan für Haupteisenbahnstrecken des Bundes erstelle. 

02.06.2017 in Presse

Zukunft des Zolls im Blick - SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter

 
SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter

u einem Austausch über aktuelle Herausforderungen beim Zoll trafen sich die beiden Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (Bamberg) und Uli Grötsch (Weiden) mit dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ), Dieter Dewes, sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirksverbands Nürnberg, Hans Eich.

02.06.2017 in Presse

MdB Marianne Schieder unterstützt ZdK-Initiative für Demokratie

 

„Demokratie stimmt“ - Unter diesem Motto wirbt das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) mit vielen Stimmen für gesellschaftliches Engagement, ein friedliches Zusammenleben und die Menschenwürde. Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder beteiligt sich mit einem Plädoyer für die Demokratie.

01.06.2017 in Presse

Dialog mit Arbeitnehmervertretungen

 
MdB Marianne Schieder und Klaus Langenbach, Personalrat der Sparkasse Schwandorf

Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft “ diskutierte die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch (31.Mai 2017) mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland. Mit dabei war auf Einladung von MdB Marianne Schieder auch Klaus Langenbach, Personalrat der Sparkasse im Landkreis Schwandorf, der die Möglichkeit zur Information und Diskussion nutzen wollte. Er erlebte einen spannenden Tag mit hochrangigen Vertretern*innen der SPD und mehrerer Verbände.

01.06.2017 in Presse

Straßenpaket muss Probleme im Transportsektor lösen

 

Das sogenannte Straßenpaket, das die Europäische Kommission am Mittwoch, 31. Mai 2017, vorgestellt hat, enthält nach Ansicht der SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug und Jutta Steinruck gute Ansätze, muss aber an einigen Stellen auch deutlich nachgebessert werden. Das Gesetzespaket soll den Zugang zum Transportmarkt, die dort geltenden Arbeits- und Sozialvorschriften sowie die Regelungen zur Mauterhebung erneuern. Die sozialdemokratische Fraktion hatte gefordert, dass die Europäische Kommission ihrem Bekenntnis zur Sozialen Säule beim Straßenpaket Taten folgen lässt, dass der Transportsektor nicht aus der Entsenderichtlinie ausgenommen wird und dass es keine weitere Liberalisierung der Kabotage* gibt. Die Kommission hat einige dieser Forderungen aufgegriffen.

29.05.2017 in Presse

Inklusion: Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Margit Wild unterstützt den Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) in seiner heute (29. Mai) geäußerten Forderung nach mehr Personal für die Inklusion an bayerischen Schulen.

18.05.2017 in Presse

Orbán endlich auf die Finger klopfen!

 

Die Verletzungen europäischer Werte in Ungarn haben ein besorgniserregendes Ausmaß angenommen. Die Sozialdemokrat_innen haben daher in einer Resolution am Mittwoch, 17. Mai, in Straßburg die ersten Schritte zur Einleitung des Verfahrens nach Artikel 7(1) der EU-Verträge gegen die ungarische Regierung gefordert. Das Verfahren sieht vor, dass die Lage in Ungarn auf die Agenda des Rates kommt, der eine Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung europäischer Werte durch die ungarische Regierung feststellen könnte.

18.05.2017 in Presse

MdB Grötsch und MdB Karl kämpfen gemeinsam für Arbeitsplätze in der Region

 
Uli Grötsch mit Brigitte Zypries

Die beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Alois Karl (CSU) und Uli Grötsch (SPD) ziehen in Sachen Grammer AG an einem Strang: „Wir appellieren nachdrücklich an die Aktieninhaber der Grammer AG bei der Hauptversammlung am 24.5.2017 ihr Stimmrecht für den Erhalt der Arbeitsplätze wahrzunehmen. Diejenigen, die an diesem Tag nicht persönlich kommen können, sollten unbedingt eine entsprechende Vollmacht erteilen“, so der gemeinsame Aufruf. „Wir müssen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die drohende Übernahme durch den Großinvestor Hastor vorgehen. Denn die damit einhergehenden Auftragsverluste würden die Grammer AG stark schwächen“, sind sich die Abgeordneten einig.

16.05.2017 in Presse

Schluss mit der Lebensmittelverschwendung!

 

Rund 88 Millionen Tonnen Nahrungsmittel landen jedes Jahr EU-weit in der Mülltonne. Dies ist nicht nur schlecht für die Umwelt, sondern auch unter wirtschaftlichen und ethischen Gesichtspunkten hochproblematisch. So können sich 55 Millionen Menschen in der EU nur noch jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit leisten.

15.05.2017 in Presse

Jetzt beim Deutschen Kita-Preis bewerben!

 

Eine neue Auszeichnung würdigt die Arbeit all jener Menschen, die jeden Tag mit dafür sorgen, dass die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft optimal aufwachsen können. Dieses Engagement zeichnen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung sowie die Heinz und Heide Dürr Stiftung, die Karg-Stiftung und der Didacta-Verband künftig mit dem Deutschen Kita-Preis aus. Darüber informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

12.05.2017 in Presse

Online-Filme, Grundrechtsverletzungen in Ungarn und Lebensmittelverschwendung

 

In der nächsten Woche tagt das Europäische Parlament in Straßburg. Das Plenum stimmt u.a. über die Resolution zu den Grundrechtsverletzungen in Ungarn ab. Zu diesen Themen, die sich auch auf unsere Heimatregion auswirken werden, bekommen Sie im Laufe der Woche genauere Informationen und hier eine kurze Vorschau:

08.05.2017 in Presse

Dieter Baacke Preis 2017 - Die bundesweite Auszeichnung für medienpädagogische Projekte

 

Mit dem Dieter Baacke Preis zeichnen die Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur (GMK) und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bundesweit beispielhafte Projekte der Bildungs-, Sozial- und Kulturarbeit in Deutschland aus.

„Ziel ist es, herausragende medienpädagogische Projekte und Methoden aktiver Medienarbeit zu würdigen und bekannt zu machen, die Kindern, Jugendlichen und Familien einen kreativen, kritischen Umgang mit Medien vermitteln und damit Mediennutzung und die Ausgestaltung der Medienkompetenz umfassend fördern“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

06.04.2017 in Presse

Erdverkabelung für den Ostbayernring – Verhinderer war die CDU

 

„Es freut mich, wie viele besorgte Bürgerinnen und Bürger, zu hören“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, „dass der Bayerische Ministerpräsident sich am Rande der Sitzung des Bayerischen Kabinetts in Amberg für eine grundsätzliche Erdverkabelung aller geplanten Überlandleitungen ausgesprochen hat und dabei ausdrücklich auch den Ostbayernring einschloss.“

06.04.2017 in Presse

"EU stockt Initiative zur Jugendbeschäftigung um 1,2 Milliarden Euro auf"

 

Mehr Geld und mehr Flexibilität für wichtige EU-Programme: Mit der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union (MFR) werden Vorhaben in der Migrations- und Sicherheitspolitik sowie in der Wirtschaftspolitik mit mehr Mitteln ausgestattet. Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 5. April, für die Änderung der Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2020 gestimmt.

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25.11.2017, 09:00 Uhr - 25.11.2017 Bezirksparteitag der Oberpfalz SPD

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Eine kleine Geschichtsstunde




... von Dr. Rudi Schöfberger

Nachrichten

24.09.2017 19:52 „Wir werden die Demokratie verteidigen!“
Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts. weiterlesen auf spd.de

21.09.2017 19:44 Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit
Es sind nur noch wenige Stunden bis die Wahllokale öffnen. Wir kämpfen unermüdlich für mehr Gerechtigkeit. Diese vier Kernprojekte gibt es nur mit einer SPD-Regierung. Garantiert! Gerechte Löhne für Frauen und Männer. Bessere Schulen. Sichere und stabile Renten. Mehr Zusammenhalt in Europa. Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! Unser Regierungsprogramm

21.09.2017 18:45 Du willst mit anpacken?
Um den Wahlsieg zu erreichen und Martin Schulz zum Kanzler zu machen, braucht es jeden und jede. In den letzten 72 Stunden klopfen wir an Türen, sprechen mit Menschen, zeigen Freunden wofür die SPD steht und diskutieren mit Interessierten im Netz. Wir wollen, dass die Menschen erfahren: Martin Schulz hat einen Plan für das Land.

20.09.2017 06:31 Weltkindertag 2017: „Kindern eine Stimme geben!“
Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Kindern eine Stimme geben!“ Wenige Tage vor der Bundestagswahl macht das den Handlungsbedarf deutlich. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen Kinder und Jugendliche in Zukunft noch stärker beteiligen. Und wir werden das Wahlalter bei Bundestagswahlen absenken. „Wir wollen, dass künftig auch auf Bundesebene Jugendliche bereits ab

19.09.2017 19:29 Flüchtlingskindern eine Chance durch Bildung geben
Weltweit sind über die Hälfte aller Flüchtlinge Kinder, unter den Rohingya-Flüchtlingen aus Myanmar sind es sogar 60 Prozent. Am morgigen Weltkindertag rückt das Schicksal von Flüchtlingskindern in den Mittelpunkt. Sie haben nicht nur ihr Zuhause verloren. Die meisten werden auch ihrer Zukunft beraubt, indem sie keinen Zugang zu Bildung erhalten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich im

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