29.05.2017 in Presse

Inklusion: Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Margit Wild unterstützt den Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) in seiner heute (29. Mai) geäußerten Forderung nach mehr Personal für die Inklusion an bayerischen Schulen.

18.05.2017 in Presse

Orbán endlich auf die Finger klopfen!

 

Die Verletzungen europäischer Werte in Ungarn haben ein besorgniserregendes Ausmaß angenommen. Die Sozialdemokrat_innen haben daher in einer Resolution am Mittwoch, 17. Mai, in Straßburg die ersten Schritte zur Einleitung des Verfahrens nach Artikel 7(1) der EU-Verträge gegen die ungarische Regierung gefordert. Das Verfahren sieht vor, dass die Lage in Ungarn auf die Agenda des Rates kommt, der eine Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung europäischer Werte durch die ungarische Regierung feststellen könnte.

18.05.2017 in Presse

MdB Grötsch und MdB Karl kämpfen gemeinsam für Arbeitsplätze in der Region

 
Uli Grötsch mit Brigitte Zypries

Die beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Alois Karl (CSU) und Uli Grötsch (SPD) ziehen in Sachen Grammer AG an einem Strang: „Wir appellieren nachdrücklich an die Aktieninhaber der Grammer AG bei der Hauptversammlung am 24.5.2017 ihr Stimmrecht für den Erhalt der Arbeitsplätze wahrzunehmen. Diejenigen, die an diesem Tag nicht persönlich kommen können, sollten unbedingt eine entsprechende Vollmacht erteilen“, so der gemeinsame Aufruf. „Wir müssen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die drohende Übernahme durch den Großinvestor Hastor vorgehen. Denn die damit einhergehenden Auftragsverluste würden die Grammer AG stark schwächen“, sind sich die Abgeordneten einig.

16.05.2017 in Presse

Schluss mit der Lebensmittelverschwendung!

 

Rund 88 Millionen Tonnen Nahrungsmittel landen jedes Jahr EU-weit in der Mülltonne. Dies ist nicht nur schlecht für die Umwelt, sondern auch unter wirtschaftlichen und ethischen Gesichtspunkten hochproblematisch. So können sich 55 Millionen Menschen in der EU nur noch jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit leisten.

15.05.2017 in Presse

Jetzt beim Deutschen Kita-Preis bewerben!

 

Eine neue Auszeichnung würdigt die Arbeit all jener Menschen, die jeden Tag mit dafür sorgen, dass die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft optimal aufwachsen können. Dieses Engagement zeichnen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung sowie die Heinz und Heide Dürr Stiftung, die Karg-Stiftung und der Didacta-Verband künftig mit dem Deutschen Kita-Preis aus. Darüber informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

12.05.2017 in Presse

Online-Filme, Grundrechtsverletzungen in Ungarn und Lebensmittelverschwendung

 

In der nächsten Woche tagt das Europäische Parlament in Straßburg. Das Plenum stimmt u.a. über die Resolution zu den Grundrechtsverletzungen in Ungarn ab. Zu diesen Themen, die sich auch auf unsere Heimatregion auswirken werden, bekommen Sie im Laufe der Woche genauere Informationen und hier eine kurze Vorschau:

08.05.2017 in Presse

Dieter Baacke Preis 2017 - Die bundesweite Auszeichnung für medienpädagogische Projekte

 

Mit dem Dieter Baacke Preis zeichnen die Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur (GMK) und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bundesweit beispielhafte Projekte der Bildungs-, Sozial- und Kulturarbeit in Deutschland aus.

„Ziel ist es, herausragende medienpädagogische Projekte und Methoden aktiver Medienarbeit zu würdigen und bekannt zu machen, die Kindern, Jugendlichen und Familien einen kreativen, kritischen Umgang mit Medien vermitteln und damit Mediennutzung und die Ausgestaltung der Medienkompetenz umfassend fördern“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

06.04.2017 in Presse

Erdverkabelung für den Ostbayernring – Verhinderer war die CDU

 

„Es freut mich, wie viele besorgte Bürgerinnen und Bürger, zu hören“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, „dass der Bayerische Ministerpräsident sich am Rande der Sitzung des Bayerischen Kabinetts in Amberg für eine grundsätzliche Erdverkabelung aller geplanten Überlandleitungen ausgesprochen hat und dabei ausdrücklich auch den Ostbayernring einschloss.“

06.04.2017 in Presse

"EU stockt Initiative zur Jugendbeschäftigung um 1,2 Milliarden Euro auf"

 

Mehr Geld und mehr Flexibilität für wichtige EU-Programme: Mit der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union (MFR) werden Vorhaben in der Migrations- und Sicherheitspolitik sowie in der Wirtschaftspolitik mit mehr Mitteln ausgestattet. Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 5. April, für die Änderung der Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2020 gestimmt.

06.04.2017 in Presse

Mit einem Bundestagsstipendium im Sommer 2018 für ein Jahr in die USA

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder weist darauf hin, dass im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) im nächsten Programmjahr 2018/2019 wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA vergeben werden. Dieses gemeinsame Programm von Deutschem Bundestag und amerikanischem Kongress besteht bereits seit 1983 und steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten. Ab dem 1. Mai 2017 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige dafür bewerben.

05.04.2017 in Presse

"Keine Sonderbehandlung für Großbritannien"

 

Das Plenum hat am Mittwoch, 5. April, über die Kernforderungen für die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien abgestimmt.

04.04.2017 in Presse

MdB Uli Grötsch fordert vom Bundesinnenministerium praxistauglichen Vorschlag

 

MdB Uli Grötsch hat sich mit ranghohen Beamten aus dem Bundesministerium des Innern getroffen, um sich für die Belange der Bundespolizistinnen und Bundespolizisten einzusetzen. Eine Vorschrift des Bundesinnenministeriums aus dem Spätsommer 2016 hatte bei der Bundespolizei und auch beim Bundeskriminalamt (BKA) für Verärgerung gesorgt. Gemäß dieser Vorschrift sollen die Beamten ab 1. September 2016 angefallene Überstunden zwingend innerhalb eines Jahres abbauen.

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... von Dr. Rudi Schöfberger

Nachrichten

29.05.2017 11:02 Gerechtigkeit – Zukunft – Europa
Kämpferisch und mit einer klaren Idee für Deutschland. So schwört Martin Schulz im Berliner Willy-Brandt-Haus die Vorsitzenden der SPD-Unterbezirke und -Kreisverbände aus ganz Deutschland und mehrere Hundert Mitglieder auf den Wahlkampf ein. Die Botschaft: Eine konsequente Friedenspolitik, ein starkes und einiges Europa, Investitionen in die Zukunft unserer Kinder – und mehr Gerechtigkeit. SO WAR DIE

29.05.2017 09:42 G7-Treffen: Die Tribute von Sizilien – die Hungerspiele gehen weiter
Das G7-Treffen auf Sizilien ist kaum noch zu unterbieten. Nur 4 Flugstunden vom Konferenzbuffet entfernt sind 20 Millionen Menschen vom baldigen Hungertod bedroht, täglich verhungern Menschen – und es passiert nichts. Die G7 hätten mit einem guten Vorbild voran gehen müssen, stattdessen wurde es zur Bühne eines Blockierers aus Nordamerika. Kanzlerin Merkel muss dies auf

26.05.2017 09:43 Muslime sind Teil unseres Landes
Die SPD-Bundestagsfraktion sendet allen Menschen muslimischen Glaubens die besten Wünsche zum Fastenmonat Ramadan, der morgen beginnt. „Im Monat Ramadan wurde nach muslimischer Auffassung der Koran herabgesandt. Diese besondere Zeit wird mit Fasten und innerer Einkehr begangen. Das gemeinsame Fastenbrechen bringt viele Musliminnen und Muslime mit Familie und Freundinnen und Freunden zusammen. Dazu werden oft Gäste

23.05.2017 14:56 SPD stellt Leitantrag zum Regierungsprogramm vor
Mehr Gerechtigkeit in unserem Land Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen – der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD“, sagte Generalsekretärin Katarina

23.05.2017 13:55 Elisabeth Selbert: Kämpferin für Gleichstellung wird geehrt
Eine große Sozialdemokratin wird Namensgeberin eines Bundestagsgebäudes. Elisabeth Selbert, eine der Mütter des Grundgesetzes, war eine zentrale Vorkämpferin für mehr Gleichberechtigung von Männern und Frauen. „‘Männer und Frauen sind gleichberechtigt.‘ Mit diesem Satz hat Elisabeth Selbert Geschichte geschrieben. So selbstverständlich er heute klingt, so umstritten war er bei der Formulierung unseres Grundgesetzes. Ursprünglich sollte das

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