22.11.2017 in Gesundheit

Armin Rüger als ASG Landesvorsitzender bestätigt

 
Dr. Armin Rüger

Die Delegierten der ASG Landeskonferenz Bayern wählten am vergangenen Samstag in Nürnberg den Oberpfälzer Hausarzt Dr. Armin Rüger erneut zum Landesvorsitzenden. Mit der der Gynäkologin Sema Tasali-Stoll aus Weiden, sowie dem Apotheker Christian Mörtl aus Pressath als Beisitzern sind die gesundheitspolitischen Interessen der Oberpfalz im neuen Vorstandsgremium der ASG Bayern hervorragend vertreten.

22.11.2017 in Allgemein

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

 
MdB Marianne Schieder setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen

MdB Marianne Schieder beteiligt sich an Aktion "Wir brechen das Schweigen"

Seit 1981 findet jedes Jahr am 25. November der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Unter dem diesjährigen Motto "Weg aus der Gewalt" wird dazu aufgerufen, gegen Gewalt und Diskriminierung von Frauen vorzugehen und Frauenrechte zu stärken. Zusammen mit Bundesfrauenministerin Dr. Katharina Barley beteiligt sich auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder an dem Aktionstag.

„Viel zu oft wird trotzdem der medialen Aufmerksam, wie sie beispielsweise vor Kurzem im Rahmen der #metoo-Diskussion zu beobachten war, bei Gewalt geschwiegen oder weggesehen. Betroffene wagen es selten, über das Erlebte zu sprechen“, betont MdB Marianne Schieder. „Wir müssen das Thema aus der Tabu-Ecke holen.“ Deshalb beteiligt sie sich gerne an der Kampagne “Wir brechen das Schweigen”. „Je mehr Menschen öffentlich Position beziehen, desto mehr Mut können wir den Frauen machen, Hilfe in Anspruch zu nehmen“, ist die Politikerin überzeugt.

20.11.2017 in Europa

Soziale Ungleichheit bekämpfen

 

Pünktlich zum Sozialgipfel in Göteborg hat das Europäische Parlament am Donnerstag, 16. November, in einem Bericht Maßnahmen gefordert, um die wachsende Kluft von Arm und Reich in Europa zu schließen. Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung verdeutlicht, wie groß der Handlungsbedarf ist.

15.11.2017 in Presse

Mehr Schutz für Verbraucher_innen in der EU beim Online-Handel

 

Im Internet missachten Händler_innen und Dienstleister_innen zu oft die Rechte von Verbraucher_innen in der Europäischen Union. Abhilfe stellt die überarbeitete Verordnung für eine bessere Zusammenarbeit der nationalen Behörden zur Durchsetzung von Verbraucherrechten in Aussicht. 

14.11.2017 in Presse

EU-Kommission muss bei der Verkehrssicherheit technologisch aufholen

 

Verpflichtende Spurhalte-Assistenten und eine Kampagne für die Rettungsgasse - das sind zwei von zahlreichen Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit, die das Europäische Parlament unterstützt. Einen Initiativbericht hierzu nahmen die Abgeordneten am Dienstag, 14. November, mit großer Mehrheit an. Die Europäische Kommission hatte dem Europäischen Parlament zuvor einen Maßnahmenkatalog übermittelt, zu dem die Abgeordneten nun Stellung genommen haben.

13.11.2017 in Presse

Mobilitätspaket, Fahrzeugsicherheit, Verbraucherschutz und Soziale Ungleichheit

 

In der nächsten Woche tagt das Europäische Parlament in Straßburg. Das Plenum stimmt u.a. über den Initiativbericht zur Fahrzeugsicherheit und Schutz von Fußgängern ab.

Zu diesen Themen, die sich auch auf unsere Heimatregion auswirken werden, bekommen Sie im Laufe der Woche genauere Informationen und hier eine kurze Vorschau:

10.11.2017 in Presse

Bezirksparteitag am 25. November in Regenstauf

 
Bezirksparteitag am 25. November

Am Samstag, 25. November findet um 9.30 Uhr in der Jahnhalle in Regenstauf der Parteitag der OberpfalzSPD statt. Auf der Tagesordnung stehen Neuwahlen. Als Referentin hat die Vorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, ihr Kommen zugesagt.

10.11.2017 in Presse

Oberpfälzer Bahnreisende nach Berlin im Nachteil. MdB Marianne Schieder beklagt lange Umsteigezeiten am Nürnberger Hbf

 

Mit der neuen ICE-Strecke von Berlin über Nürnberg nach München sollte zur Fahrplanumstellung am 10. Dezember 2017 auch die Fahrt zwischen der Oberpfalz und Berlin schneller werden, so dachten sich viele Bahnreisende, die sich hilfesuchend an die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder  gewandt haben. Nachdem nun die ersten Fahrten für die Zeit nach dem 10. Dezember gebucht wurden, kehrte bei Bahnreisenden aus Regensburg, Schwandorf und Weiden Ernüchterung ein. Zwar ist die Fahrt von Berlin nach Nürnberg (oder zurück) nun deutlich, um rund 1 ½ Stunden, verkürzt, man ist jetzt aber in Nürnberg mit mindestens 30 Minuten längeren Umsteigezeiten konfrontiert - und zwar von und nach allen drei vorgenannten Oberpfälzer Bahnhöfen.

09.11.2017 in Landespolitik

Vorstellung der CSU für Landesentwicklung: Völlige Stümperei!

 

Wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl: Statt sinnvollem Flächenmanagement Betonierung ohne Sinn und Verstand - Klamme Städte und Gemeinden werden weiterhin im Stich gelassen

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl kann über die Vorstellungen der CSU für gelungene Landesentwicklung in Bayern nur den Kopf schütteln: "Hohe Regierungskunst wäre, die berechtigten Interessen der Wirtschaft mit Umweltschutz zu vereinbaren. Was die CSU in ihrem Entwurf des Landesentwicklungsprogramms (LEP) vorgeschlagen hat, ist nicht mal solides Regierungshandwerk, sondern völlige Stümperei", fasst Karl in der Plenardiskussion am heutigen (9. November) zusammen.

09.11.2017 in Landespolitik

Schwimmbadförderung: Ankündigungen der Staatsregierung offenbar nur heiße Luft

 

CSU-Mehrheit im Ausschuss lehnt Petition zur Förderung kommunaler Schwimmbäder ab - Staatsregierung hatte erst vor einem Monat angekündigt, Schwimmbäder mehr zu fördern

Der SPD-Kommunalexperte Klaus Adelt hat die Entscheidung der Staatsregierung kritisiert, kleinere Kommunen bei der Schwimmbadsanierung nicht zu unterstützen. Hintergrund: Der erste Bürgermeister vom Markt Hofkirchen im Landkreis Passau, Willi Wagenpfeil, hatte in einer Petition gefordert, dass auch Schwimmbäder von kleineren Gemeinden Fördergelder erhalten. Derzeit werden nur Schwimmbäder gefördert, die von mindestens 40 Schulklassen für den Schwimmunterricht genutzt werden. "Die Regelung ist höchst ungerecht für die kleineren Kommunen, die ja ohnehin oft knapper bei Kasse sind als die größeren", erklärt Adelt. "Es ist höchste Zeit, diese Ungerechtigkeit zu beseitigen!"

08.11.2017 in Presse

SPD-Fraktion setzt auf Dialog – Marianne Schieder, MdB: „Wir wollen rausgehen und zuhören“

 

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Bürgerinnen und Bürger künftig stärker an ihrer Politik beteiligen. Zum Auftakt führen die Sozialdemokraten unter dem Motto „SPD-Fraktion im Dialog“ vom 13. bis 19. November eine bundesweite Aktionswoche durch. Die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder ist in dieser Zeit unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

08.11.2017 in Presse

Sonntagsruhe am Heiligabend – gegen den ansteigenden Konsumwahn an Weihnachten

 

Zur Möglichkeit einer verkürzten Ladenöffnungszeit am Sonntag, 24. Dezember 2017 erklärt der Bezirksvorstand der SPD-Oberpfalz:

„Die Öffnung von Supermärkten, Bäckereien und anderen Geschäften am diesjährigen Heiligabend lehnen wir kategorisch ab. Gerade im Einzelhandel herrschen äußerst ungünstige Arbeitsbedingungen, von einer viel zu geringen Bezahlung bis hin zu einer ohnehin hohen Arbeitsbelastung, spätem Feierabend und regelmäßiger Arbeitszeit am Wochenende. Diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt auch noch am Heiligabend in ihre Arbeitsstätten zu berufen, halten wir für völlig überzogen. Wir sind fest davon überzeugt, dass es für jeden zumutbar ist, am Samstag vor Heiligabend die Einkäufe so vorzunehmen, dass man drei Tage überlebt“, so der SPD-Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landtagsabgeordnete Franz Schindler.

BayernSPD News

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich ist von ihrer Fraktion für den Hauptausschuss des Deutschen Bundestages benannt worden. ?

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Rita Hagl-Kehl, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und Europaabgeordnete Mara Noichl, MdEP befürchten Rechtsunsicherheit ?

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Die FDP lässt die Sondierungsgespräche über eine mögliche schwarz-gelb-grüne Koalition in Berlin platzen. Dazu Uli Grötsch, innenpolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern und ?

Kohnen: "Der klarste Weg für unser Land!" ? Grötsch: "Merkel und Seehofer haben gezeigt, dass sie es nicht mehr können" ?

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Martina Stamm-Fibich, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Erlangen und frühere Siemens-Betriebsrätin, kritisiert die von Siemens angekündigte Werksschließungen und Entlassungen scharf: ?

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25.11.2017, 09:00 Uhr - 25.11.2017 Bezirksparteitag der Oberpfalz SPD
Alle Informationen zum Bezirksparteitag der OberpfalzSPD gibt es hier:  https://www.spd-oberpfalz.de/meldung …

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Eine kleine Geschichtsstunde




... von Dr. Rudi Schöfberger

Nachrichten

21.11.2017 20:36 SPD-Chef zum Scheitern von Jamaika – Es ist genügend Zeit
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung. Die FDP hat sich davon gemacht und Angela Merkel steht jetzt ohne Verhandlungspartner für

21.11.2017 20:33 Die FDP hat Angst vor der eigenen Courage
Im Interview mit der Funke Mediengruppe erläutert Carten Schneider die Position der SPD und die mangelnde Ernsthaftigkeit der Freidemokraten. Das Interview auf spdfraktion.de

21.11.2017 18:33 Siemens steht in der Verantwortung – kein Kahlschlag im Osten
Die bekannt gewordenen Pläne von Siemens zum Arbeitsplatzabbau sind nicht hinnehmbar. Ein Unternehmen mit Milliardengewinnen kann nicht die ohnehin schwachen Industriestrukturen in Ostdeutschland erheblich weiter schädigen, wie es durch die beabsichtigte Schließung der Werke in Leipzig und Görlitz und durch den geplanten aber noch unklaren Verkauf des Werks in Erfurt beabsichtigt ist. „Siemens sollte als

19.11.2017 19:01 „Das wird eine Koalition des Misstrauens“
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles kritisiert das Gegeneinander der Jamaika-Parteien. Und sie erklärt, was die SPD-Fraktion tun muss, um die Menschen wieder besser zu erreichen. Interview mit Andrea Nahles von der Funke Mediengruppe auf spdfraktion.de

16.11.2017 09:26 Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf
Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den „Jamaika“-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit „Trippelschritten“ könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. „Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

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