14.12.2017 in Presse

Lehrstuhl für Kinder- und Jugendpsychiatrie wird frühestens Ende 2018 besetzt

 

Große Freude herrschte im Juli 2014: Der Bezirk Oberpfalz und der Freistaat Bayern haben sich nach langen Verhandlungen endlich auf die Finanzierung des geplanten Lehrstuhls für Kinder- und Jugendpsychiatrie an der Universität Regensburg geeinigt. Besetzt sollte er dann bis Ende 2015 sein. Dr. Martin Linder, bis 2011 Leiter der Kinder- und Jugendpsychiatrie, hat viele Jahre intensiv um die Einrichtung des Lehrstuhls geworben und Margit Wild hat dieses Anliegen stets unterstützt.

14.12.2017 in Presse

Entscheidung über Phosphate im Döner übereilt

 

Eine knappe Mehrheit des Europaparlaments hat am Mittwoch, 13. Dezember 2017, gegen den Einwand des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gestimmt.

13.12.2017 in Presse

Flug-Emissionen kritisch prüfen

 

Flug-Emissionen sind bereits heute für etwa 5 Prozent der globalen klimawirksamen Emissionen verantwortlich. Bei ungebremstem Wachstum könnten sie sich bis zum Jahr 2050 vervierfachen und damit die Begrenzung des Klimawandels unmöglich machen - egal wie groß die Fortschritte in anderen Sektoren sind.

13.12.2017 in Presse

Mehr Transparenz bei EU-Förderung

 

Mehr Durchblick im Förderdschungel: Vertreter_innen von Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag, 12. Dezember, eine vorläufige Einigung über eine Reform der europäischen Regionalpolitik erzielt.

11.12.2017 in Presse

Panama Papers, Investitionsfonds, Phosphat im Döner und Emissionen begrenzen

 

In der nächsten Woche tagt das Europäische Parlament in Straßburg. Das Plenum stimmt u.a. über den Initiativbericht zur Fahrzeugsicherheit und Schutz von Fußgängern ab.

Zu diesen Themen, die sich auch auf unsere Heimatregion auswirken werden, bekommen Sie im Laufe der Woche genauere Informationen und hier eine kurze Vorschau:

05.12.2017 in Presse

MdB Marianne Schieder rückt in Geschäftsführenden SPD-Fraktionsvorstand auf

 
Der neue geschäftsführende Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Foto: Andreas Amann

Am Montagabend hat die SPD-Bundestagsfraktion MdB Marianne Schieder zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. Die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwandorf-Cham ist damit Mitglied im Geschäftsführenden Fraktionsvorstand, der die Arbeit der SPD-Abgeordneten im Bundestag koordiniert.

22.11.2017 in Gesundheit

Armin Rüger als ASG Landesvorsitzender bestätigt

 
Dr. Armin Rüger

Die Delegierten der ASG Landeskonferenz Bayern wählten am vergangenen Samstag in Nürnberg den Oberpfälzer Hausarzt Dr. Armin Rüger erneut zum Landesvorsitzenden. Mit der der Gynäkologin Sema Tasali-Stoll aus Weiden, sowie dem Apotheker Christian Mörtl aus Pressath als Beisitzern sind die gesundheitspolitischen Interessen der Oberpfalz im neuen Vorstandsgremium der ASG Bayern hervorragend vertreten.

22.11.2017 in Allgemein

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

 
MdB Marianne Schieder setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen

MdB Marianne Schieder beteiligt sich an Aktion "Wir brechen das Schweigen"

Seit 1981 findet jedes Jahr am 25. November der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Unter dem diesjährigen Motto "Weg aus der Gewalt" wird dazu aufgerufen, gegen Gewalt und Diskriminierung von Frauen vorzugehen und Frauenrechte zu stärken. Zusammen mit Bundesfrauenministerin Dr. Katharina Barley beteiligt sich auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder an dem Aktionstag.

„Viel zu oft wird trotzdem der medialen Aufmerksam, wie sie beispielsweise vor Kurzem im Rahmen der #metoo-Diskussion zu beobachten war, bei Gewalt geschwiegen oder weggesehen. Betroffene wagen es selten, über das Erlebte zu sprechen“, betont MdB Marianne Schieder. „Wir müssen das Thema aus der Tabu-Ecke holen.“ Deshalb beteiligt sie sich gerne an der Kampagne “Wir brechen das Schweigen”. „Je mehr Menschen öffentlich Position beziehen, desto mehr Mut können wir den Frauen machen, Hilfe in Anspruch zu nehmen“, ist die Politikerin überzeugt.

20.11.2017 in Europa

Soziale Ungleichheit bekämpfen

 

Pünktlich zum Sozialgipfel in Göteborg hat das Europäische Parlament am Donnerstag, 16. November, in einem Bericht Maßnahmen gefordert, um die wachsende Kluft von Arm und Reich in Europa zu schließen. Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung verdeutlicht, wie groß der Handlungsbedarf ist.

15.11.2017 in Presse

Mehr Schutz für Verbraucher_innen in der EU beim Online-Handel

 

Im Internet missachten Händler_innen und Dienstleister_innen zu oft die Rechte von Verbraucher_innen in der Europäischen Union. Abhilfe stellt die überarbeitete Verordnung für eine bessere Zusammenarbeit der nationalen Behörden zur Durchsetzung von Verbraucherrechten in Aussicht. 

14.11.2017 in Presse

EU-Kommission muss bei der Verkehrssicherheit technologisch aufholen

 

Verpflichtende Spurhalte-Assistenten und eine Kampagne für die Rettungsgasse - das sind zwei von zahlreichen Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit, die das Europäische Parlament unterstützt. Einen Initiativbericht hierzu nahmen die Abgeordneten am Dienstag, 14. November, mit großer Mehrheit an. Die Europäische Kommission hatte dem Europäischen Parlament zuvor einen Maßnahmenkatalog übermittelt, zu dem die Abgeordneten nun Stellung genommen haben.

13.11.2017 in Presse

Mobilitätspaket, Fahrzeugsicherheit, Verbraucherschutz und Soziale Ungleichheit

 

In der nächsten Woche tagt das Europäische Parlament in Straßburg. Das Plenum stimmt u.a. über den Initiativbericht zur Fahrzeugsicherheit und Schutz von Fußgängern ab.

Zu diesen Themen, die sich auch auf unsere Heimatregion auswirken werden, bekommen Sie im Laufe der Woche genauere Informationen und hier eine kurze Vorschau:

BayernSPD News

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Die SPD-Bundestagsfraktion lobt zum sechsten Mal den "Otto-Wels-Preis für Demokratie" aus. Diesmal richtet sich der Wettbewerb an Initiativen, Vereine und Projekte, die sich für ?

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine nachhaltige Landwirtschaft ein, die aktiv Umwelt-, Natur-, und Tierschutzziele verfolgt. Die Anwendung von Totalherbiziden, wie ?

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Appell an Finanzminister Söder: "Hören Sie endlich auf, sich als Schutzpatron von Steuertricksern wie Apple, Starbucks und Amazon zu verhalten" ?

SPD-Vize Olaf Scholz kommt als Hauptredner zum Politischen Aschermittwoch 2018 der BayernSPD nach Vilshofen. Hamburgs Erster Bürgermeister spricht in neun Wochen am 14. Februar ?

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Michael Schrodi, Mitglied der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, wertet als großen Erfolg, dass ein wichtiger Antrag aus Bayern auf dem Bundes-Parteitag im ?

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... von Dr. Rudi Schöfberger

Nachrichten

15.12.2017 21:48 SPD will mit Union über Regierung sondieren – „Konstruktiv, aber ergebnisoffen“
Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag. Inhaltliche Grundlage der Gespräche sei für die SPD der Beschluss des Parteitags , sagte Schulz. Deutschland

12.12.2017 14:23 Mit Verantwortung und Visionen nach vorn
Drei Tage intensiver Debatten – kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für

12.12.2017 14:13 SPD-Fraktion beschließt Antrag zur Bekämpfung von Steuerdumping
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Antrag zur Bekämpfung von unfairem Steuerwettbewerb beschlossen. Mit dem Antrag werden neue Maßnahmen gegen unfairen Steuerwettbewerb innerhalb und außerhalb der Europäischen Union vorgeschlagen. Dabei steht die Verschärfung der Kriterien für unfairen Steuerwettbewerb, die Einführung von Mindeststeuersätzen in der EU und die Stärkung der nationalen Abwehrrechte im Mittelpunkt. Der Antrag

12.12.2017 14:11 Glyphosat – Ausstieg schnellstmöglich und endgültig
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine nachhaltige Landwirtschaft ein, die aktiv Umwelt-, Natur-, und Tierschutzziele verfolgt. Die Anwendung von Totalherbiziden, wie glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel, trägt eindeutig nicht dazu bei. Deutschland muss aus der Anwendung endgültig aussteigen und den Rückgang der biologischen Vielfalt stoppen. „Die intensive Landbewirtschaftung mit hohem Pestizideinsatz ist die Hauptursache dafür, dass Bienen und

11.12.2017 14:13 Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren
Der Schwangerschaftsabbruch ist eine medizinische Leistung für Frauen in einer Notlage. Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Gießen ist für die SPD-Bundestagsfraktion aber klar: Der § 219a des Strafgesetzbuches kriminalisiert Ärztinnen und Ärzte, selbst wenn sie nur über die angebotene Leistung Auskunft geben. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Abschaffung dieses Paragrafen vorsieht,

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