11.07.2017 in Presse

Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrie­ben

 

Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Darauf weist die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder hin. „Der Preis würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen“. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.

11.07.2017 in Presse

Kommunaler Klimaschutz: Kommunalrichtlinie öffnet neues Antragsfenster

 

Ab sofort und bis 30. September 2017 können Kommunen, kommunale Unternehmen, Sportvereine und andere lokale Akteure über die Kommunalrichtlinie Anträge stellen. Darüber informiert die SPD Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Förderfähig sind Klimaschutzinvestitionen, Projekte, Energiesparmodelle und das kommunale Klimaschutzmanagement.

Rund 1.500 Anträge sind in diesem Jahr zwischen Januar und März bereits eingegangen. Das beantragte Gesamt-Fördervolumen beträgt bisher rund 75 Mio. Euro.

11.07.2017 in Presse

Journalistenpreis zur beruflichen Bildung ausgeschrieben

 

„(Bildungs-)Wege von Migrantinnen und Migranten in Deutschland sichtbar machen – das ist das Ziel des KAUSA Medienpreises. Mit dem KAUSA Medienpreis werden seit 2010 jährlich Journalistinnen und Journalisten ausgezeichnet, die außergewöhnliche und differenzierte Geschichten über die Bildungswege von Menschen mit Migrationshintergrund geschrieben haben.“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

06.07.2017 in Presse

„Die Gesundheitsbedürfnisse von Bürgern im ländlichen Raum dürfen nicht aus dem Blick geraten“

 
Josef Götz, MdB Hilde Mattheis, MdB Uli Grötsch, MdB Sabine Dittmar, MdB Martina Stamm-Fibich, MdB Edgar Franke

„Die besonderen Gesundheitsbedürfnisse gerade älterer Menschen in der Region müssen bei den anstehenden Reformen im Gesundheitsbereich oberste Priorität haben“, ist der SPD-Abgeordnete Grötsch überzeugt. Das ist gerade für die Oberpfalz mit einem rasant steigenden Anteil an über 60-jährigen wichtig.

24.06.2017 in Presse

"Populismus und Gegenbewegungen in Europa" - 2. Sitzung des AK Europa der BayernSPD

 

Brexit, Orban und Trump - Europapolitik bewegt aktuell die Talkshows, Schlagzeilen und die Straße. Kundgebungen von rechten Populist_innen und Anti-EU Demonstrationen sind seit einiger Zeit in ganz Europa an der Tagesordnung, rechtsextreme Übergriffe nehmen zu. Es herrscht ein Tonfall wie noch nie in ganz Europa seit Kriegsende. Aber auch Gegenbewegungen und proeuropäische Initiativen wie „Pulse of Europe“ formieren sich für den Fortbestand der Europäischen Union.

22.06.2017 in Presse

Flächenverbrauch: CSU nimmt selbst gesteckte Ziele nicht ernst

 

Die Staatsregierung verstößt nach Auffassung der SPD-Wirtschaftssprecherin Annette Karl klar gegen selbst formulierte Ziele: So erklärt das Wirtschaftsministerium auf seiner Homepage, dass der Flächenverbrauch im Rahmen der bayerischen Nachhaltigkeitsstrategie "deutlich und dauerhaft" gesenkt werden soll. Sie strebt eine "Flächenkreislaufwirtschaft ohne weiteren Flächenneuverbrauch" an.

13.06.2017 in Presse

SPD-Fraktion will Kampf gegen Mobbing intensivieren

 
Margit Wild stellt bei der Pressekonferenz in München das Anti-Mobbing-Programm vor

Fraktionsvizin Margit Wild setzt auf erfolgreiches finnisches Programm - "Es geht um das Wohl der Schülerinnen und Schüler"

02.06.2017 in Presse

Lärmaktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes

 

„Der Ausbau der Bahnstrecke Regensburg-Hof muss mit einem wirksamen Lärmschutz einhergehen“, stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete noch einmal klar. Deshalb weist sie auch darauf hin, dass das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) derzeit einen bundesweiten Lärmaktionsplan für Haupteisenbahnstrecken des Bundes erstelle. 

02.06.2017 in Presse

Zukunft des Zolls im Blick - SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter

 
SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter

u einem Austausch über aktuelle Herausforderungen beim Zoll trafen sich die beiden Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (Bamberg) und Uli Grötsch (Weiden) mit dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ), Dieter Dewes, sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirksverbands Nürnberg, Hans Eich.

02.06.2017 in Presse

MdB Marianne Schieder unterstützt ZdK-Initiative für Demokratie

 

„Demokratie stimmt“ - Unter diesem Motto wirbt das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) mit vielen Stimmen für gesellschaftliches Engagement, ein friedliches Zusammenleben und die Menschenwürde. Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder beteiligt sich mit einem Plädoyer für die Demokratie.

01.06.2017 in Presse

Dialog mit Arbeitnehmervertretungen

 
MdB Marianne Schieder und Klaus Langenbach, Personalrat der Sparkasse Schwandorf

Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft “ diskutierte die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch (31.Mai 2017) mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland. Mit dabei war auf Einladung von MdB Marianne Schieder auch Klaus Langenbach, Personalrat der Sparkasse im Landkreis Schwandorf, der die Möglichkeit zur Information und Diskussion nutzen wollte. Er erlebte einen spannenden Tag mit hochrangigen Vertretern*innen der SPD und mehrerer Verbände.

01.06.2017 in Presse

Straßenpaket muss Probleme im Transportsektor lösen

 

Das sogenannte Straßenpaket, das die Europäische Kommission am Mittwoch, 31. Mai 2017, vorgestellt hat, enthält nach Ansicht der SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug und Jutta Steinruck gute Ansätze, muss aber an einigen Stellen auch deutlich nachgebessert werden. Das Gesetzespaket soll den Zugang zum Transportmarkt, die dort geltenden Arbeits- und Sozialvorschriften sowie die Regelungen zur Mauterhebung erneuern. Die sozialdemokratische Fraktion hatte gefordert, dass die Europäische Kommission ihrem Bekenntnis zur Sozialen Säule beim Straßenpaket Taten folgen lässt, dass der Transportsektor nicht aus der Entsenderichtlinie ausgenommen wird und dass es keine weitere Liberalisierung der Kabotage* gibt. Die Kommission hat einige dieser Forderungen aufgegriffen.

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Eine kleine Geschichtsstunde




... von Dr. Rudi Schöfberger

Nachrichten

16.07.2017 18:30 Der Plan für „Das moderne Deutschland“
Nicht auf die Zukunft warten. Machen! Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans, den Martin Schulz am Sonntag vor vielen Hundert Gästen auf der Veranstaltung „Das moderne Deutschland“ vorstellte. Er werde in die Zukunft investieren, damit unsere Kinder mindestens genauso gut leben können wie wir. Und zwar massiv: in Schulgebäude, in gut

14.07.2017 10:03 Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert
SPD-Fraktionsvize Schneider kritisiert die Ergebnisse des Treffens von Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron – die Kanzlerin müsse darlegen, wie sie zur Eurozone stehe. „Frau Merkel hatte bei ihrem ersten Treffen mit dem neugewählten französischen Präsidenten hohe Erwartungen an eine Stärkung und Vertiefung der Eurozone geweckt. Gemessen daran sind die Ergebnisse des heutigen deutsch-französischen Ministerrates

14.07.2017 10:00 Namensbeitrag Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit
Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf. Und es hat das Potential, den Graben zwischen demokratischen Parteien wieder sehr tief auszuheben. Ich jedenfalls will nicht zurück in eine Zeit,

14.07.2017 09:47 Martin Schulz zum Tod von Liu Xiaobo
Zum Tod von Liu Xiaobo erklärt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz: Zum Tod von Liu Xiaobo spreche ich seiner Frau und seinen Angehörigen mein tief empfundenes Beileid aus. Mit Liu Xiaobo verlieren wir eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie. Unter großem persönlichen Einsatz und trotz der erlittenen Repressalien hat er zeitlebens an seinen Werten, seinen Idealen

07.07.2017 17:23 Martin Schulz und Sigmar Gabriel zu G20: Für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik
„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20. Eine

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