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PresseBundesverkehrswegeplan 2030 enttäuscht. MdB Marianne Schieder: Wesentliche Projekte bleiben außen vor.

„Das ist mit Sicherheit kein großer Wurf für unsere Region!“, so MdB Marianne Schieders Bewertung zu den heute endgültig beschlossenen Bundesfernstraßen-, Bundesschienen- und Bundeswasserstraßenausbaugesetzen, mit denen der Bundesverkehrswegeplan 2030 umgesetzt wird. „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass weder die B 85 Altenkreith – Wetterfeld noch die B 20 im Bereich Rissmannsdorf – Traitsching in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wurden“, zeigt sich die Abgeordnete enttäuscht.

Veröffentlicht am 02.12.2016

 

PresseHeute um 18.30 Uhr soll die EU-Kommission die Einigung mit Verkehrsminister Dobrindt über die Pkw-Maut verkünden

Dazu Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament: „Eines ist schon jetzt sicher: Dobrindt hat klaren Wortbruch begangen. Denn die CSU wird mit ihrem Mautvorhaben, nur Ausländer zu belasten, grandios scheitern."

Veröffentlicht am 01.12.2016

 

PresseParlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.

Veröffentlicht am 01.12.2016

 

PresseNationale Alphabetisierungsdekade läuft an

Im Oktober letzten Jahres hat der Bundestag eine Nationale Alphabetisierungsdekade ausgerufen. Bei der heutigen Auftaktveranstaltung zur Nationalen Alphabetisierungsdekade werden alle relevanten Akteure an einen Tisch geholt und die Inhalte weiter konkretisiert. Bereits in der letzten Woche wurde eine erneute Erhöhung der Mittel im Bundeshaushalt um 2 Millionen Euro auf nunmehr 21,5 Millionen Euro beschlossen

Veröffentlicht am 29.11.2016

 

PresseBund entlastet Länder und Kommunen mit 20 Milliarden für die Integrationsarbeit

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Von den heute im Bundestag beschlossenen Entlastungen profitiert Bayern nach NRW am stärksten: Nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds bedeutet dies eine jährliche Entlastung von etwa 650 Millionen Euro für Bayern und seine Kommunen.

Veröffentlicht am 29.11.2016

 

PresseGewalt gegen Frauen stoppen!

Schläge, Tritte, sexuelle Belästigung und Vergewaltigung: Diese und andere Formen von Gewalt gegen Frauen sind in Europa noch immer alltäglich. Anlässlich des Internationalen Aktionstages am Freitag, 25. November, fordert die Europa-SPD daher eine stärkere Bekämpfung aller Formen von Gewalt gegen Frauen. Hierzu soll die EU-Kommission die bereits im Frühjahr in Aussicht gestellte Ratifizierung der sogenannten Istanbuler Konvention beschleunigen. Das Parlament in Straßburg hat einem Entschließungsantrag, der diese Forderung unterstützt, am Donnerstag, 24. November, zugestimmt. Bei der Istanbul Konvention handelt es sich um ein Übereinkommen des Europarats, das Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt verhindern helfen soll.

Veröffentlicht am 25.11.2016

 

PresseMdB Marianne Schieder kartelt für den guten Zweck

Marianne Schieder beim Parlamentarischen Benefiz-Schafkopfturnier

Nach dem großen Erfolg des letzten Parlamentarischen Benefiz-Schafkopfturniers in Berlin kartelten auch dieses Jahr am 22. November Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Ausgerichtet wird der Wettstreit von der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und der CSU-Landesgruppe. Über den Erlös kann sich erneut die Aktion Sternstunden des Bayerischen Rundfunks freuen. Auf ein gutes Blatt hoffte auch die begeisterte Schafkopferin MdB Marianne Schieder.

Veröffentlicht am 24.11.2016

 

Presse31,5 Mio EU-Hilfsgelder für Flutopfer aus Niederbayern!

Haushaltsausschuss billigt 31,5 Mio Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds im Zusammenhang mit Überschwemmungen in Niederbayern im Frühling 2016

Veröffentlicht am 24.11.2016

 

PresseFür saubere Luft in Europa!

Laut EU-Kommission werden jährlich über 400.000 vorzeitige Todesfälle in Europa durch Luftverschmutzung verursacht. "Die neuen nationalen Schadstoffgrenzen sind ein Appell an die Mitgliedstaaten, die Luftqualität in Zukunft deutlich zu verbessern", so Ismail Ertug, SPD-Europaabgeordneter und stellvertretendes Mitglied im Umweltausschuss.

Veröffentlicht am 24.11.2016

 

PresseDamit Integration gelingt: MdB Marianne Schieder weist auf Förderprogramm für Flüchtlingsprojekte auf dem Land hin

"Viele Ehrenamtliche setzen sich Tag für Tag dafür ein, Geflüchteten die Teilhabe am Dorfleben zu ermöglichen und das Hineinwachsen in die Gemeinschaft zu erleichtern. Die Engagierten leisten unentgeltlich einen wichtigen Beitrag, um das nachbarschaftliche Zusammenleben zu fördern. Umso mehr kommt es jetzt darauf an, nachhaltiges bürgerschaftliches Engagement zu unterstützen. Ich begrüße daher sehr, dass die Bundesregierung die Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum mit einem millionenschweren Programm fördern will", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

Veröffentlicht am 23.11.2016

 

PresseViele Arten drohen auszusterben - das Europäische Parlament sagt dem illegalen Handel den Kampf an!

Ob Elfenbein, Korallen oder Nashorn-Horn: Der illegale Handel mit bedrohten Tieren und Pflanzen floriert - mit fatalen Folgen für die Artenvielfalt. Um gefährdete Tiere und Pflanzen zu schützen, wird die Europa-SPD am Donnerstag, 24. November, einem Initiativbericht zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels im Europaparlament zustimmen. Die Debatte hierzu findet am Mittwoch, 23. November, im Plenum statt.

Veröffentlicht am 23.11.2016

 

PresseInternationaler Tag gegen Gewalt an Frauen – „Wir brechen das Schweigen“

MdB Marianne Schieder setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Seit 1981 wird jedes Jahr zum 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, dazu aufgerufen, gegen Gewalt und Diskriminierung von Frauen vorzugehen und Frauenrechte zu stärken. "Wir brechen das Schweigen" ist das Motto des diesjährigen Aktionstages, an dem sich auch MdB Marianne Schieder beteiligt. Schirmherrin ist wie im letzten Jahr Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig.

Veröffentlicht am 23.11.2016

 

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