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Topartikel Vorankündigung110 Jahre SPD Oberpfalz

Die OberpfalzSPD feiert im Jahr 2016 ihren 110. Geburtstag. Am 23. Oktober findet dazu die Festveranstaltung im neuen Aurelium in Lappersdorf statt. Die Festrede wird Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter halten.

Veröffentlicht am 27.07.2016

 

PresseZur heutigen Abstimmung des Deutschen Bundestages über CETA erklärt MdB Marianne Schieder:

Heute hat sich der Deutsche Bundestag mit dem europäisch-kanadischen Handelsabkommen CETA beschäftigt. Dem Koalitionsantrag „Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Für freien und fairen Handel“ (Drucksache 18/9663) habe ich in der namentlichen Abstimmung zugestimmt.

Mit meinen Kolleginnen und Kollegen der bayerischen SPD-Landesgruppe habe ich intensiv über die heutige Abstimmung diskutiert. In einer Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Bundestages haben wir die Gründe für unser Abstimmungsverhalten nochmals dargelegt.

Veröffentlicht am 22.09.2016

 

PresseDringend erforderlicher Ausbau der B 85 bei Pittersberg kommt

„Der vierspurige Ausbau des 2,6 km langen fehlenden Teilstücks der B 85 von Pittersberg bis zur A 6 kann erfolgen. Die Mittel in Höhe von 9 Millionen Euro gab das Bundesverkehrsministerium heute frei. Damit ist die Finanzierung gesichert“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder nach einer Informationsveranstaltung mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, bei der insgesamt sieben bayerische Projekte mit einem Gesamtvolumen von 314 Mio. Euro die Freigabe erhielten.

Veröffentlicht am 21.09.2016

 

PresseCETA ist noch lange nicht beschlossene Sache!

Der bayerische SPD-Landesparteitag hatte am 16. Juli 2016 entschieden, CETA abzulehnen. Dieser Beschluss wurde zusätzlich mit 4.902 Stimmen bayerischer Bürger_innen untermauert, die in einem offenen Brief an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel forderten, CETA abzulehnen.

Veröffentlicht am 21.09.2016

 

PresseCETA ist noch lange nicht beschlossene Sache!

Der bayerische SPD-Landesparteitag hatte am 16. Juli 2016 entschieden, CETA abzulehnen. Dieser Beschluss wurde zusätzlich mit 4.902 Stimmen bayerischer Bürger_innen untermauert, die in einem offenen Brief an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel forderten, CETA abzulehnen.

Veröffentlicht am 21.09.2016

 

PresseOpen-Access-Strategie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung enttäuscht

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute seine lang angekündigte und im Koalitionsvertrag verabredete Open-Access-Strategie vorgestellt. MdB Marianne Schieder kritisiert: „Leider ist festzustellen, dass das BMBF keine mutige Strategie verfolgt, sondern viel zu unverbindlich und schwammig bleibt.“ Das Papier erschöpfe sich in einer detaillierten Situationsbeschreibung und Appellen. Konkrete Handlungsvorschläge und zukunftsweisende Strategien fehlten vollständig.

Veröffentlicht am 21.09.2016

 

PresseGanztagsschulangebot ausbauen – Kooperationsverbot beenden

Individuelle Förderung, Lernen im eigenen Tempo und ein guter sozialer Klassenzusammenhalt – all das schätzen Eltern an Ganztagsschulangeboten laut einer aktuellen repräsentativen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung. Schon lange fordert MdB Marianne Schieder, den Ausbau von Ganztagsschulen in einer nationalen Bildungsallianz und durch die Abschaffung des Kooperationsverbotes voranzutreiben.

Veröffentlicht am 19.09.2016

 

PresseTHW trifft MdB - Uli Grötsch empfängt Ortsverband Weiden in Berlin

MdB Uli Grötsch mit dem Weidener THW in Berlin

„Ich danke Ihnen für Ihr vorbildliches Engagement und Ihren großartigen Einsatz – sei es bei der Versorgung von Geflüchteten, bei der Bewältigung des Hochwassers oder jeder anderen Krise in Deutschland und im Ausland!“, so hieß MdB Uli Grötsch seine Gäste vom THW-Ortsverband Weiden herzlich im Deutschen Bundestag willkommen. 20 THW-Mitglieder aus Weiden, darunter der Ortsverbandsvorsitzende Andreas Duschner, waren auf seine Einladung nach Berlin gekommen, um über das THW-Rahmenkonzept, das neue Zivilschutzkonzept der Bundesregierung und über Verbesserungen der Ausstattung des THW mit ihrem Abgeordneten zu sprechen.

Veröffentlicht am 16.09.2016

 

PresseErtug und Noichl: Post aus Bayern für Sigmar Gabriel

4.902 Stimmen aus Bayern lehnen das CETA-Abkommen ab. Der bayerische SPD-Landesparteitag hat am 16. Juli 2016 entschieden, CETA abzulehnen. Dieser Beschluss wird nun zusätzlich mit 4.902 Stimmen bayerischer Bürgerinnen und Bürger untermauert, die in einem offenen Brief an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel fordern, CETA abzulehnen. Maria Noichl und Ismail Ertug, zwei bayerische Europaabgeordnete der SPD, bringen heute die Kiste mit den Unterschriften des offenen Briefes zur Post. „Wir haben rote Linien für zukünftige Handelsabkommen festgelegt, CETA geht über diese Linien hinaus (wie beispielsweise durch die Anwendung des Negativlisten-Ansatzes). Das kann nur eine Konsequenz nach sich ziehen: ein klares Nein zu CETA“, so Noichl. Ismail Ertug ergänzt: „4.902 Stimmen machen deutlich, dass die bayerischen Bürgerinnen und Bürger sowohl die vorläufige Inkraftsetzung von CETA, als auch das Abkommen selbst klar ablehnen!“

Veröffentlicht am 15.09.2016

 

Presse"Billiglöhne in Europa stoppen!"

„Es darf nicht sein, dass in Europa Arbeitnehmer_innen unter Billiglöhnen und niedrigen Arbeitschutzstandards leiden, weil die EU-Kommission und einige Mitgliedstaaten nichts dagegen unternehmen wollen. Diese Marktverzerrungen gefährden den sozialen Frieden Europas. Sozialdumping ruft letztendlich Vorurteile und Protektionismus auf den Plan. Dies muss endlich ein Ende haben", ärgert sich Ismail Ertug, Europaabgeordneter der Sozialdemokraten.

Veröffentlicht am 15.09.2016

 

PresseSPD-Bundestagsfraktion sucht Nachwuchsjournalist/innen für das „Planspiel Zukunftsdialog“

MdB Uli Grötsch und die SPD-Bundestagsfraktion sind auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und – journalisten für das diesjährige „Planspiel Zukunftsdialog“, das in diesem Jahr vom 16. bis 18. Oktober 2016 in Berlin durchgeführt wird. An drei Tagen lernen 100 Jugendliche die Arbeit im Deutschen Bundestag hautnah kennen, schlüpfen in die Rolle der Abgeordneten und erarbeiten eigene Anträge zu wichtigen politischen Themen. Für eine realistische Abbildung der Arbeit der Abgeordneten wird auch in diesem Jahr eine eigene Planspiel-Redaktion mit Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten ins Leben gerufen.

Veröffentlicht am 14.09.2016

 

Presse„Nebel lichtet sich nur langsam“ - Europaparlament stimmt Zwischenbericht zum Abgasskandal ab

„Seit einem halben Jahr tagt der Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal und gerade in den letzten Wochen wird immer deutlicher, wie dringend nötig er ist“, bilanziert Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im Europaparlament. „Ohne dem Abschlussbericht vorgreifen zu wollen, steht für mich fest: Die EU-Kommission hätte früher tätig werden können und müssen. Sie trägt definitiv eine Mitschuld am Abgasskandal.“

Veröffentlicht am 13.09.2016

 

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